Patriot Act

Titelzeile: Patriot Act

USA PATRIOT Act ist ist die Abkürzung für Uniting and Strengthening America by Providing Appropriate Tools Required to Intercept and Obstruct Terrorism Act, ein US-Bundesgesetz aus dem Jahr 2001, das als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11.September 2001 geschaffen wurde. Durch Bereitstellung geeigneter Instrumente soll der Terrorismus aufgehalten bzw. blockiert werden (Krieg gegen den Terrorismus).

Neben den Einschränkungen von Bürgerrechten und Einreisehemmnissen können u.a. Telefongesellschaften, Internetprovider und Cloud-Rechenzentren verpflichtet werden, ihre Daten gegenüber US-Sicherheitsbehörden offenzulegen. Das Erfordernis einer richterlichen Kontrolle für solche Überwachungen wurde weitgehend aufgehoben.

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Verschärft wurde das Problem, als Microsoft und Google im Sommer 2011 bekannt gaben, dass sie verpflichtet seien, Daten aus EU-Rechenzentren an US-Behörden weiterzugeben und dies auch schon getan hätten. Im April 2014 wurde diese Praxis durch ein entsprechendes US-Gerichtsurteil bestätigt.

Weblinks

• "Datenweitergabe an die USA: Angst vor Online-Sheriff" in Business-Cloud.de vom 18.Juli.2011
• "Gericht: US-Firmen müssen Daten von europäischen Servern offenlegen" in c't 2014, Heft 11, S.43

Siehe auch

• Basel II
• Basel III
• KonTraG
• SOX
• Terrorismus