IT-Planungsrat

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Mit dem IT-Staatsvertrag zur Ausführung des Art. 91c GG (Grundgesetz) ist zum 1. April 2010 der IT-Planungsrat als zentrales Gremium für die föderale Zusammenarbeit in der Informationstechnik von Bund, Ländern und Kommunen errichtet worden.

Der Vorsitz im IT-Planungsrat wechselt jährlich zwischen Bund und Ländern, wobei die Länder in alphabetischer Reihenfolge den Vorsitz übernehmen. In 2016 hatte der Bund den Vorsitz, 2017 hatte das Land Brandenburg durch die Innenstaatssekretärin den Vorsitz übernommen.

Gründung

Die konstituierende Sitzung fand am 22.April 2010 statt. Der IT-Planungsrat tritt an die Stelle einiger bisherigen Gremien (Kooperationsausschuss von Bund und Ländern für automatisierte Datenverarbeitung - kurz KoopA ADV).


Fitko

Mit dem "Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Vertrags über die Errichtung des IT-Planungsrats und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern" wird die IT-Zusammenarbeit der öffentlichen Verwaltungen weiterentwickeln, indem zum 1. Januar 2020 eine von Bund und Ländern gemeinsam getragene rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts (Fitko) geschaffen wird[1].


Ziel

Die Förderung der Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen im Bereich der IT und des E-Government ist Ziel des IT-Planungsrates.


Aufgaben

Die Aufgaben umfassen:

  • IT-Koordination
  • IT-Standards (auch IT-Sicherheitsstandards)
  • E-Government (geplant u.a. Empfehlungsrecht für "sonstige sichere Verfahren nach E-Government-Gesetz)
  • Infrastruktur (Verbindungsnetz)

IT Standards

Die Standardisierung sollen an einer Stelle gebündelt werden. Zu diesem Zweck wurde die Koordinierungsstelle für Standards (KoSIT) in Bremen gegründet.

Nationale E-Government Strategie

Die Nationale E-Government Strategie (NEGS) wurde am 24. September 2010 vom IT-Planungsrat beschlossen. Bund, Länder und Gemeinden sollen sich verständigen, wie sie zukünftig die elektronische Abwicklung von Verwaltungsangelegenheiten über das Internet weiterentwickeln[2] (Stichwort Open Data).

Leitlinie Informationssicherheit in der öffentlichen Verwaltung

Der IT-Planungsrat hat eine befristete Kooperationsgruppe zur Erarbeitung einer übergreifenden Sicherheitsleitlinie bei der Gestaltung von IT-Verfahren der öffentlichen Verwaltung (KoopGr Infosic) eingesetzt. Die IT-Sicherheitsleitlinie (sowie ein Umsetzungsplan) wurde zwischenzeitlich auf der IT-Planungsratssitzung anlässlich der CeBIT 2013 beschlossen und die Kooperationsgruppe in eine ständige Arbeitsgruppe des IT-Planungsrates (AG InfoSic) umgewandelt[3]. Weiterhin ist der parallele Aufbau eines föderalen, verwaltungsinternen Warn- und Informationsdienstes (Verwaltungs-CERT-Verbund -VCV) zur Verbesserung des Informationsaustausches der bestehenden CERTs des Bundes und der Länder vorgesehen[4][5]. Hier ist auch ein Informationsaustausch zu Sicherheitsvorfällen geplant. Die Wirtschaft wurde dagegen über das IT-Sicherheitsgesetz zur Meldung von Sicherheitsvorfällen verpflichtet [6].

Impression Tagung 2017

Jahrestagung der IT-Sicherheitsbeauftragten der Länder und Kommunen

Eine Maßnahme der Leitlinie Informationssicherheit ist die Durchführung einer Jahrestagung der IT-Sicherheitsbeauftragten der Länder und Kommunen (ca. 200-250 Teilnehmer). Traditionsgemäß findet die Jahrestagung im Rahmen der it-sa in Nürnberg statt[7] und wird von jeweiligen Vorsitzland der IT-Planungsrates veranstaltet, also im Jahr 2017 durch Brandenburg.


Weblinks


Einzelnachweise

  1. News-Meldung von SecuPedia Aktuell am 03.05.2019
  2. Nationale E-Government Strategie (NEGS) - IT-Planungsrat
  3. News-Meldung des IT-Planungsrates vom 08.03.2013
  4. Pressemitteilung Computerwoche am 14.03.2011
  5. News-Meldung von Heise-Online am 27.12.2011
  6. News-Meldung von Heise-Online am 07.03.2013
  7. News-Meldung von move am 09.10.2017


Siehe auch



Diese Seite wurde zuletzt am 5. Mai 2019 um 22:18 Uhr von Oliver Wege geändert. Basierend auf der Arbeit von Peter Hohl und Markus Albert.