ECRIS

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ECRIS (Europäisches Strafregisterinformationssystem)

ECRIS  wurde im April 2012 zur Erleichterung des EU-weiten Informationsaustauschs über Strafregister eingerichtet. Es stellt elektronische Vernetzungen zwischen den Mitgliedstaaten her und führt Vorschriften ein, um sicherzustellen, dass die in den Strafregistern der Mitgliedstaaten enthaltenen Informationen zu Verurteilungen über elektronische Standardformate auf einheitliche und zügige Weise und innerhalb kurzer gesetzlicher Fristen ausgetauscht werden können.

Hintergrund

Der Fall des Serienmörders Michel Fourniret aus dem Jahr 2004 und zahlreiche nachfolgende Untersuchungen haben gezeigt, dass es häufig vorkam, dass die einzelstaatlichen Gerichte Strafen ohne jedwede Kenntnis möglicher früherer Verurteilungen in anderen Mitgliedstaaten verhängten. Fehlende Informationen führten zu unangemessenen Urteilen, die die Vorstrafen einer Person nicht berücksichtigten, und verhinderten, dass Maßnahmen zur Vermeidung des erneuten Begehens derselben Art von Straftat ergriffen wurden.

ECRIS

Die Einrichtung von ECRIS erfolgte als Reaktion auf den Bedarf, den Austausch von Informationen aus den Strafregistern auf europäischer Ebene zu verbessern und zu vereinfachen. Die in den nationalen Strafregistern enthaltenen Informationen können über eine sichere Informationsinfrastruktur zügig, einheitlich und einfach elektronisch ausgetauscht werden. Es gestattet Richtern, Staatsanwälten und den zuständigen Verwaltungsbehörden (über eine in jedem Mitgliedstaat festgelegte „Zentralbehörde“) den einfachen Zugriff auf umfassende Informationen über die Vorstrafen jedes Unionsbürgers, ganz gleich, in welchem Mitgliedstaat die betreffende Person bisher schon verurteilt worden ist.

Nach Maßgabe des Rahmenbeschlusses und der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften kann der Informationsaustausch für eine Vielzahl von Zwecken erfolgen:

Informationen im Rahmen neuer Strafverfahren gegen eine Person müssen eingetragen und ausgetauscht werden.

Informationen über den sexuellen Missbrauch von Kindern sowie Kinderpornografie müssen ausgetauscht werden, wenn dies für Einstellungsverfahren im Hinblick auf Stellen gefordert wird, bei denen es zu direkten und regelmäßigen Kontakten mit Kindern kommt.

Nach Maßgabe der nationalen Rechtsvorschriften kann der Informationsaustausch über ECRIS auch für jedwede sonstige Zwecke erfolgen (wie für Einstellungsverfahren, Einbürgerungs-verfahren, Asylverfahren, Verfahren für die Erteilung eines Waffenscheins, Verfahren zur Kindesadoption, usw.).

Allgemeine Grundsätze

ECRIS basiert auf einer dezentralen IT-Architektur, bei der die Strafregisterdaten nur in den nationalen Datenbanken der Mitgliedstaaten gespeichert und auf entsprechendes Informationsersuchen zwischen den Zentralen Behörden der Mitgliedstaaten in elektronischer Form ausgetauscht werden.

Der Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit die verurteilte Person besitzt („Herkunftsmitgliedstaat“), wird zentrale Erfassungs- und Speicherstelle für sämtliche Urteile, die gegen diese Person ergangen sind. Er ist verpflichtet, alle verfügbaren Informationen zu speichern und zu aktualisieren und diese auf Ersuchen anderen Mitgliedstaaten zu übermitteln. Jeder Mitgliedstaat sollte daher in der Lage sein, vollständige und aktuelle Informationen über die Verurteilungen seiner eigenen Staatsangehörigen bereitzustellen, ohne dass es darauf ankommt, wo die Urteile ergangen sind.

Wird eine Person in einem Mitgliedstaat verurteilt, dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzt, ist dieser Mitgliedstaat („Urteilsmitgliedstaat“) verpflichtet, alle diesbezüglichen Informationen sowie alle späteren Einträge schnellstmöglich dem (den) Mitgliedstaat(en) zu übermitteln, dessen (deren) Staatsangehöriger die verurteilte Person ist.

Die Übertragung von Strafregisterdaten erfolgt elektronisch im Rahmen eines europäischen Standardformats unter Verwendung der in den beiden Referenztabellen mit Kategorien von Straftatbeständen und Kategorien von Strafen und Maßnahmen aufgeführten Codes. Die Tabellen ermöglichen die automatische Übersetzung und das gegenseitige Verständnis der übermittelten Informationen. Bei der Übermittlung von Informationen über ein Strafurteil müssen die Mitgliedstaaten die entsprechende Kategorie des Straftatbestands und der Strafe bzw. Maßnahme verwenden. Die Codes ermöglichen die automatische Übersetzung in die Sprache des Empfängers, sodass dieser in der Lage ist, sofort zu reagieren.

Quelle: https://e-justice.europa.eu



Diese Seite wurde zuletzt am 6. November 2020 um 15:29 Uhr von Klaus Kapinos geändert.