Bauprodukte (baurechtlich)

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Im Bauproduktengesetz (BauPG) ist festgelegt, dass als "Bauprodukte" im baurechtlichen Sinne alle Erzeugnisse (Baustoffe, Bauteile und Anlagen) zu verstehen sind, die werksmäßig hergestellt werden, um dauerhaft in Bauwerke des Hoch- und Tiefbaues eingebaut zu werden. Nach Auffassung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften (KEG) gehören hierzu auch Anlagen und Einrichtungen sowie ihre Teile für Heizung, Klima, Lüftung, sanitäre Zwecke, elektrische Versorgung, Lagerung umweltgefährdender Stoffe, aber auch vorgefertigte Bauwerke, die als solche auf den Markt kommen. Die Verwendung von Bauprodukten wird (in Deutschland) nicht durch das BauPG geregelt, sondern durch andere öffentlich-rechtliche Vorschriften, insbesondere durch die Bauordnungen der Bundesländer. Die Musterbauordnung (MBO, Bauproduktengesetz), nach der die Bauordnungen der Länder ausgerichtet werden, geht in § 17 der derzeitigen Fassung MBO 2002 ausführlich auf die Verwendung von Bauprodukten ein. Hier werden "geregelte Bauprodukte", "nicht geregelte Bauprodukte" und "sonstige Bauprodukte" unterschieden. Im Sinne der Begriffsbestimmungen der Landesbauordnungen (LBO) sind Bauprodukte wie folgt definiert:

Geregelte Bauprodukte

Bauprodukte, die bauaufsichtlich eingeführten technischen Regeln (z.B. DIN-Normen) entsprechen, die zur Erfüllung der Anforderungen der LBO von Bedeutung sind und die die betroffenen Produkte hinreichend bestimmen.

Nicht geregelte Bauprodukte

Bauprodukte, deren Verwendung nicht der Erfüllung erheblicher Anforderungen an die Sicherheit baulicher Anlagen dient und für die es anerkannte Regeln der Technik bzw. Technische Baubestimmungen nicht oder nicht für alle Anforderungen gibt und die hinsichtlich dieser Anforderungen nach allgemein anerkannten Prüfverfahren beurteilt werden können.

Sonstige Bauprodukte

Der Begriff "Sonstige Bauprodukte" ist weder in der MBO, noch in den entsprechenden Vorschriften der Landesbauordnungen definiert. In den Vorbemerkungen zu den Bauregellisten ist lediglich angegeben, dass es sich bei ihnen um Produkte handelt, für die es zwar allgemein anerkannte Regeln der Technik gibt, die jedoch nicht in der Bauregelliste A enthalten sind.

"Sonstige Bauprodukte" werden in den Bauregellisten weder in einer Positiv-Liste noch in einer Negativ-Liste angeführt, weil diese Produkte zur Erfüllung bauaufsichtlicher Vorschriften nicht erforderlich sind. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass der Umfang der erforderlichen Nachweisverfahren vergrößert wird. Als Beispiele für "sonstige Bauprodukte" sind Bauprodukte im Bereich der Technischen Gebäudeausrüstung anzusehen, für die fast 5000 Normen und andere allgemein anerkannte Regeln der Technik bestehen (Bauprodukte für die Verwendung in Wärmeverteilungs- und Wärmeabgabeanlagen, Lüftungs- und Klimaanlagen, Wasserversorgungsanlagen und Gasversorgungsanlagen, mit Ausnahme von Anlagen zur Wärmeerzeugung).

Siehe auch




Diese Seite wurde zuletzt am 7. Januar 2011 um 04:39 Uhr von Admin geändert. Basierend auf der Arbeit von Jürgen Pennings.