Telekommunikationsüberwachung: 2018 häufiger Anschlüsse überwacht

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Quelle: BfJ
Veröffentlicht von SecuPedia-Redaktion am 23. Januar 2020.

Bonn, 22.01.2020 - Gerichte haben 2018 bundesweit in 5.104 Verfahren Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation nach § 100a StPO angeordnet. Gegenüber 2017, wo 5.629 Verfahren betroffen waren, bedeutet dies einen Rückgang um 9,3 %. Die Zahl der in den Verfahren ergangenen Überwachungsanordnungen ist allerdings um 4,4 % von 18.651 auf 19.474 gestiegen. Wie in den vergangenen Jahren waren es überwiegend Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz, die den Anlass für die Überwachungsmaßnahmen lieferten. Die Zahlen gehen aus einer Mitteilung des Bundesamts für Justiz (BfJ) hervor - die entsprechende Statistik wurde soeben vom BfJ veröffentlicht.

Ebenfalls veröffentlicht hat das BfJ die Statistik darüber, wie oft die Strafverfolgungsbehörden im Jahr 2018 gemäß § 100g StPO Verkehrsdaten erhoben haben, also etwa Daten über Beginn und Ende sowie über die Teilnehmenden an einer Telekommunikation. „Als Folge gesetzlicher Änderungen haben die Bundesländer die entsprechenden Zahlen allerdings uneinheitlich erhoben“, erklärt das BfJ dazu. Daher enthalte die Statistik Angaben nur für 11 der 16 Bundesländer sowie für den Generalbundesanwalt. (Quelle: PM von BfJ vom 22.01.2020)

Die Statistiken können auf der Internetseite des Bundesamts für Justiz unter https://www.bundesjustizamt.de/DE/Themen/Buergerdienste/Justizstatistik/Telekommunikation/Telekommunikationsueberwachung_node.html abgerufen werden.

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