Corona-Reisewarnungen werden differenziert

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Quelle: Bundestag
Veröffentlicht von SecuPedia-Redaktion am 17. September 2020.

Berlin, 17.09.2020 - Die Bundesregierung will vom nächsten Monat an von "nicht notwendigen" Reisen in Länder außerhalb der Europäischen Union nicht mehr generell abraten. Sie will statt dessen ein nach drei Kriterien abgestuftes System coronabezogener Reisehinweise handhaben, wie der zuständige Leiter des Krisenreaktionszentrums im Auswärtigen Amt am Mittwoch (16.09.2020) dem Tourismusausschuss erläuterte.

Demnach gelten vom 1. Oktober an nach wie vor weltweit 125 Staaten als Corona-Risikogebiete. In weiteren 38 Ländern, darunter Neuseeland, Kanada, Japan, Australien, sind die Infektionsgefahren zwar gering, doch gelten hier Einreisebeschränkungen für Deutsche. Die dritte Kategorie soll jene Länder umfassen, die ein geringes Infektionsrisiko aufweisen und zugleich Deutsche unbesehen einreisen lassen. Nach derzeitigem Stand gilt dies aber nur für Tunesien und Georgien.

Eine Reisewarnung sei kein Ausreiseverbot im juristischen Sinne, betonte der Vertreter des Auswärtigen Amtes. Reisewarnungen seien auch "kein politisches Instrument der Außenpolitik". Sie spiegelten nicht die Qualität der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und dem jeweiligen Staat wider. Ebenso wenig seien Reisewarnungen ein "Instrument der Wirtschafts- und Demokratieförderung". Appelle, auf eine Reisewarnung zu verzichten, um in einem bestimmten Land eine möglicherweise junge Demokratie zu stärken, liefen daher ins Leere.

Maßgeblich sei einzig und allein die Einschätzung der gesundheitlichen Risiken für deutsche Reisende, wie sie auf Grundlage der Erkenntnisse des Robert-Koch-Instituts vom Auswärtigen Amt gemeinsam mit dem Bundesinnen- und dem Gesundheitsministerium vorgenommen würden. Beurteilungsgrundlage sei die Quote von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner in einem Siebentageszeitraum. Das Hauptproblem dabei sei, wie der Regierungsvertreter einräumte, an verlässliches Datenmaterial zu gelangen. Die Glaubwürdigkeit von Angaben etwa aus Russland, mittlerweile aber auch aus den Vereinigten Staaten seien eher in Zweifel zu ziehen.

Die seit 2002 im Internet verbreiteten Reisehinweise seien mittlerweile "das meistgelesene Produkt aus dem Auswärtigen Amt", sagte der Beamte. Die Corona-Krise habe in diesem Jahr die Nachfrage "um mehrere tausend Prozent" in die Höhe schnellen lassen. Die einschlägige App "Sicheres Reisen" zähle derzeit eine Million Abonnenten. Vor Corona habe das Auswärtige Amt im August 2017 mit 500.000 Anfragen allein zur Türkei den Höchststand des öffentlichen Interesses an den Reisehinweisen registriert. Derzeit gebe es sechs Länder, denen jeweils mehr als eine Million Anfragen gälten. Allein zu Kroatien seien mehr als drei Millionen eingegangen. Im Vorjahr seien es 40.000 gewesen.

Erstmals in der Geschichte habe das Auswärtige Amt am 17. März eine weltweite Reisewarnung herausgegeben. Diese sei mit Wirkung zum 15. Juni für die Länder der Europäischen Union aufgehoben, für die übrige Welt aber mehrfach verlängert worden, zuletzt bis zum 30. September. Zwischen März und Mai habe das Auswärtige Amt zudem mit 250 Flügen rund 65.000 im Ausland gestrandete Deutsche repatriiert. (Quelle/Text: hib/WID)

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