Antiterror- und Rechtsextremismus-Datei: 2018 mehr als 9.000 Personen neu aufgenommen

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Quelle: Bundestag
Veröffentlicht von SecuPedia-Redaktion am 2. Juli 2019.

 Berlin, 02.07.2019 - Für die Nachrichtendienste und Polizeibehörden von Bund und Ländern sind laut Bundesregierung im vergangenen Jahr insgesamt 6.015 Personen in der Antiterrordatei (ATD) und 3.650 in der Rechtsextremismus-Datei (RED) neu aufgenommen worden. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (19/11031) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/10726) ferner hervorgeht, betrugen die entsprechenden Zahlen im laufenden Jahr (Stichtag 12. Juni 2019) 385 bei der ATD und 329 bei der RED.

Die Zahl der Informationsabrufe zu in der ATD erfassten Personen ging den Angaben zufolge von insgesamt 79.062 im Jahr 2017 auf insgesamt 54.925 im Jahr 2018 zurück und die Zahl der Informationsabrufe zu in der RED erfassten Personen von 11.704 auf 6.372. Im laufenden Jahr lag sie laut Vorlage bis zum genannten Stichtag bei 9.221 bei der ATD und 2.225 bei der RED.

Der Antwort zufolge ist das Nutzungsverhalten der Behörden in Bezug auf den gemeinsamen Datenbestand seit einigen Jahren rückläufig. Unter anderem sei die Zusammenarbeit von Polizeien und Nachrichtendiensten "in gefestigten direkten Zusammenarbeitslinien mittlerweile deutlich intensiver etabliert". Weiter schreibt die Bundesregierung, sie habe vor diesem Hintergrund Überlegungen zur Weiterentwicklung von ATD und RED aufgenommen. Dieser Prozess dauere weiterhin an. (Quelle/Text: hib/STO)

 

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