Zuverlässigkeitsüberprüfung

aus SecuPedia, der Plattform für Sicherheits-Informationen

Anzeige
Wechseln zu: Navigation, Suche

Flughäfen und Kernkraftwerke wurden nicht erst nach den Terroranschlägen des 11. September 2001, sondern bereits zu Zeiten des so genannten Kalten Krieges als besonders sabotagegefährdete Bereiche betrachtet. Vor diesem Hintergrund wird das dort beschäftigte Personal seit jeher Maßnahmen des personellen Sabotageschutzes - so genannten Zuverlässigkeitsüberprüfungen - unterzogen.

Zuverlässigkeitsüberprüfungen für die Beschäftigten kerntechnischer Anlagen vollziehen sich derzeit nach § 12 b des "Gesetzes über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren" (Atomgesetz - AtG) vom 15. Juli 1985, BGBl. I 1565 (http://www.gesetze-im-internet.de/atg/) in Verbindung mit der "Verordnung für die Überprüfung der Zuverlässigkeit zum Schutz gegen Entwendung oder erhebliche Freisetzung radioaktiver Stoffe nach dem Atomgesetz" - AtZüV - vom 1. Juli 1999, BGBl. I 1999, 1525 (http://www.gesetze-im-internet.de/atz_v/BJNR152500999.html)

Die Zuverlässigkeitsüberprüfung von Personen, die über eine Zutrittsberechtigung zu sicherheitsempfindlichen Bereichen von Flughäfen verfügen, vollzieht sich nach § 7 des Luftsicherheitsgesetzes - LuftSiG - vom 11. Januar 2005 (http://www.gesetze-im-internet.de/luftsig/) i.V.m. der "Luftsicherheits-Zuverlässigkeitsüberprüfungsverordnung" (LuftSiZÜV) vom 23. Mai 2007 (BGBl. I S. 947) (http://www.gesetze-im-internet.de/luftsiz_v/BJNR094700007.html).

Beide Zuverlässigkeitsüberprüfungsarten entsprechen in etwa einer "einfachen Sicherheitsüberprüfung" (Ü 1) gemäß § 8 des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes des Bundes und haben insbesondere eine Dateiabfrage bei der Polizei, beim Verfassungsschutz sowie beim Bundeszentralregister zur Folge.

Neben Flughäfen und kerntechnischen Anlagen bilden sich gegenwärtig See- und Binnenhäfen als weitere besondere Gefährdungsbereiche heraus. Demgemäß haben mittlerweile alle Bundesländer, in denen entsprechende Häfen betrieben werden, Hafensicherheitsgesetze beschlossen, aufgrund derer u. a. auch Zuverlässigkeitsüberprüfungen durchgeführt werden können [z. B. "Niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz" vom 16. Februar 2009 (NHafenSG, http://www.recht-niedersachsen.de/96000/nhafensg.htm) oder „Gesetz über Sicherheitsmaßnahmen in Häfen in Baden-Württemberg“ vom 06. Mai 2008 (HafenSiG, http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/page/bsbawueprod.psml/action/portlets.jw.MainAction?p1=k&eventSubmit_doNavigate=searchInSubtreeTOC&showdoccase=1&doc.hl=0&doc.id=jlr-HfSiGBWV1P16&doc.part=S&toc.poskey=)].Auf Bundesebene wird momentan der Entwurf eines Seesicherheitsgesetzes diskutiert.


Siehe auch



Diese Seite wurde zuletzt am 18. Dezember 2015 um 19:29 Uhr von Peter Hohl geändert. Basierend auf der Arbeit von Admin und Walter Opfermann.

Anzeigen