Rechtsextremismusdatei

aus SecuPedia, der Plattform für Sicherheits-Informationen

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Die Rechtsextremismusdatei ist eine Analogie zur Antiterrordatei (ATD) im Bereich des Rechtsextremismus. Unter dem Eindruck der Aufdeckung der Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) sollen die Sicherheitsbehörden nun auch den Rechtsextremiusmus effektiv aufklären und bekämpfen können.

Die Rechtsextremismusdatei (RED) als Verbunddatei vernetzt Erkenntnisse von Polizeien und Nachrichtendiensten des Bundes und der Länder aus dem Bereich des Rechtsextremismus. Dadurch werden solche Informationen für die an der RED beteiligten Behörden gegenseitig rasch auffindbar. Datenschutzrechtliche Belange sollen ebenso umfassend beachtet werden wie die Anforderungen des Quellen- und Geheimschutzes.

Die RED wurde am 19. September 2012 offiziell in Betrieb genommen. An der RED sind das Bundeskriminalamt (BKA), die Landeskriminalämter, die Verfassungsschutzbehörden des Bundes (BfV) und der Länder sowie der Militärische Abschirmdienst (MAD) beteiligt.

Die RED erfasst Personen und Objekte mit Bezug zum gewaltbezogenem Rechtsextremismus. In Analogie zur ATD wird unterschieden zwischen "Grunddaten" und "erweiterten Grunddaten" sowie zwischen "beschränkter" und "verdeckter" Speicherung.

Die gesetzliche RED-Vorschrift selbst ist bis zum 31. Dezember 2016 befristet. Vor diesem Datum soll von der Bundesregierung eine Evaluation des Gesetzes unter Einbeziehung wissenschaftlicher Sachverständiger erfolgen, die dann im Einvernehmen mit dem Deutschen Bundestag bestellt werden.


Weblinks


Siehe auch



Diese Seite wurde zuletzt am 22. Mai 2014 um 16:43 Uhr von Oliver Wege geändert.

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