Polizei-Richtlinien und -Bestimmungen

aus SecuPedia, der Plattform für Sicherheits-Informationen

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Die deutsche Polizei hat im Rahmen ihrer zugewiesenen Aufgabe "Straftaten zu verhüten", welche insbesondere durch die Kriminalpolizeilichen Beratungsstellen wahrgenommen wird, zur Regelung der Kommunikation zwischen ihren Einsatzleitstellen und privaten Sicherheitseinrichtungen eigene Richtlinien erlassen. Darüber hinaus hat sie für Errichterunternehmen der Sicherheitsbranche "Pflichtenkataloge" erarbeitet und verabschiedet, durch die es den Kriminalpolizeilichen Beratungsstellen ermöglicht wird, Ratsuchenden qualifizierte Fachunternehmen benennen zu können.


Richtlinie für Überfall- und Einbruchmeldeanlagen mit Anschluss an die Polizei (kurz: „ÜEA-Richtlinie”)

Diese Richtlinie regelt die Voraussetzungen zum Anschluss von Überfall- und Einbruchmeldeanlagen an die Polizei. Aktueller Stand: Juli 2017[1]. Sie regelt Planung, Errichtung, Erweiterung, Änderung, Betrieb und Instandhaltung von ÜEA und legt die dafür notwendigen Mindestanforderungen fest, mit dem Ziel, eine zuverlässige Meldungsgabe zu erreichen. Weiterhin nennt sie die Voraussetzungen, unter denen ein Anschluss genehmigt oder abgeschaltet werden kann und regelt das Genehmigungsverfahren.

ÜEA dürfen, wie beim bundeseinheitlichen Pflichtenkatalog ÜMA/ EMA, nur von entsprechenden Fachunternehmen errichtet werden. Sofern die Polizei ein Aufnahmeverfahren nach dem Pflichtenkatalog durchführt, muss das Fachunternehmen in dem entsprechenden Adressennachweis ohne Einschränkungen aufgenommen sein. Ist noch keine Aufnahme erfolgt bzw. ist die Aufnahme lediglich „vorläufig“ oder erfolgte eine Streichung, kann nach einer entsprechenden Bewertung durch die Polizei eine Übergangsfrist bis zur uneingeschränkten Aufnahme eingeräumt werden. In den Bundesländern, in denen ein solches Aufnahmeverfahren nicht durchgeführt wird, kann die Polizei den Nachweis bezüglich der Erfüllung/Einhaltungen von formellen, personellen und technischen Voraussetzungen, wie beim Pflichtenkatalog, verlangen. Wie beim Pflichtenkatalog ÜMA/EMA ist auch für ÜEA der Einsatz zertifizierter Anlagenteile sowie die Einhaltung von Regelwerken, wie europäischen und nationalen Normen, Voraussetzung.

Anlagen

Zur ÜEA-Richtlinie gehören insgesamt 15 Anlagen: Anlagenübersicht Anlage 1 Abkürzungen, Begriffe und Definitionen Anlage 2 Aufbau einer ÜEA mit optionaler Bildübertragung (Abbildung) Anlage 3 Antrag zur Errichtung, Erweiterung, Änderung einer ÜEA Anlage 4 Antrag für die Abnahme einer ÜEA mit Abnahmeprotokoll und Anlagenbeschreibungen Anlage 5a Projektierungs- und Installationshinweise für ÜMA/EMA (PIH-ÜMA/EMA) Anlage 5b Projektierungs- und Installationshinweise für NGRS (PIH-NGRS) Anlage 6 Anforderungen an die Bildübertragung und Bildsteuerung Anlage 7a Voraussetzungen für ein Fachunternehmen und dessen Pflichten Anlage 7b Voraussetzungen für den Konzessionär/ÜEA-Provider und dessen Pflichten Anlage 8 Merkblatt für Betreiber von ÜEA Anlage 9 Überprüfungen von ÜEA Anlage 10 Anforderungen an die Alarmübertragung und -bearbeitung zur bzw. an der EE-Pol Anlage 11 Pflichtenheft für ÜEA-Provider Anlage 11a Antrag für ÜEA-Provider Anlage 12 Länderspezifische Zusatzbestimmungen

Wortlaut der Richtlinie über http://k.polizei.hessen.de/1038551718


Länderspezifisches

In den einzelnen Bundesländern gibt es zum Teil geringfügige Zusatzregelungen, die bei der zuständigen Stelle angefordert werden können und jeweils in der Anlage 11 enthalten sind. Nach Anlage 6 können auch Videobilder an die Polizei weitergeleitet werden. Allerdings sind in vielen Bundesländern die Empfangszentralen bei der Polizei hierfür noch nicht ausgerüstet. Derzeit ist Bildempfang in den Ländern Hamburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen möglich.

Wortlaut

Wortlaut der Richtlinie Nordrhein-Westfalen unter http://www.polizei-nrw.de/media/Dokumente/Behoerden/LZPD/UeEA2013_Richtlinie.pdf


Anschlussbedingungen für die Bildübertragung aus Notruf- und Serviceleitstellen (NSL) an die Polizei

Diese Anschlussbedingungen(kurz: BÜNSL-Anschlussbedingungen) vom Januar 2007 regeln das Verfahren und beschreiben die Voraussetzungen, unter denen eine Notruf- und Serviceleitstelle (NSL) bei einem Alarmeingang mit Bildübertragung zur NSL diese Bilder an die zuständige Polizeieinsatzzentrale weitergeben kann.

Voraussetzungen

Bildübertragungen aus NSL an die Bildempfangszentrale (BEZ) der Alarmempfangsstelle bei der Polizei (ASPOL) dienen dazu, bei Alarmmeldung aus einer ÜMA/EMA, welche nicht der ÜEA-Richtlinie der Polizei unterliegen, den Einsatzkräften der Polizei zusätzliche bildliche Informationen zur Verfügung zu stellen. Voraussetzung hierfür ist, dass das Personal des Wach- und Sicherheitsunternehmens (Alarm-/Interventionsdienst, gem. DIN 77 200) der Polizei nur ausgewertete Informationen zur Verfügung stellt, welche dazu geeignet sind,

  • die Verdachts- bzw. Gefahrenverifizierung,
  • die Lagebeurteilung und
  • die Durchführung geeigneter polizeilicher Einsatzmaßnahmen zu unterstützen.

Die NSL sowie auch die Interventionsstelle (IS) müssen von einer nach DIN EN 45 000 ff. für den Bereich „Anerkennung von NSL“ akkreditierten Zertifizierungsstelle (z.B. VdS) geprüft und zertifiziert sein. Für jedes Objekt, dessen Betreiber die NSL zur Weiterleitung von Bildern zur Polizei beauftragt, muss von der NSL über den Konzessionär bei der Polizei ein Antrag gemäß Anlage 3 gestellt werden. Die Freischaltung zur Bildübertragung aus diesem Objekt darf erst erfolgen, wenn die Polizei die Genehmigung dazu erteilt hat.

Anlagen

Zu den BÜNSL-Anschlussbedingungen gehören vier Anlagen:

  • Begriffe und Definitionen (Anlage 1)
  • Aufbau einer Bildübertragung aus NSL (Abbildung) (Anlage 2)
  • Antrag zur Einrichtung einer Bildübertragung aus NSL (Anlage 3)
  • Ablaufdiagramme zur Bildübertragung aus NSL (Anlage 4)

Wortlaut

Die Richtlinientexte können im Internet auf der Seite des „Polizeitechnisches Instituts der Deutschen Hochschule der Polizei“ abgerufen werden: http://www.pfa.nrw.de/ (Menupunkt: Sicherheitstechnik ➝ Richtlinien/ Gesetze/VO)


Bundeseinheitlicher Pflichtenkatalog für Errichterunternehmen von Überfall- und Einbruchmeldeanlagen

Seit 1983 verfügt die Polizei in Deutschland über einen bundeseinheitlichen Pflichtenkatalog für Errichterunternehmen von Überfall- und Einbruchmeldeanlagen (Stand: Dezember 2012). Er regelt die Voraussetzungen für die Aufnahme in einen „Adressennachweis von Errichterunternehmen für Überfall- und Einbruchmeldeanlagen“.

Diese Adressennachweise benennen Errichterunternehmen, welche die Voraussetzungen dafür bieten, bestimmungsgemäß funktionierende Überfall- und/oder Einbruchmeldeanlagen (ÜMA/ EMA) fachgerecht zu projektieren, zu installieren sowie instand zu halten. Zuständig innerhalb der "Kommission Polizeiliche Kriminalprävention (KPK)" ist das Bundesland Hessen und somit auch federführend verantwortlich für die Herausgabe und Aktualisierung des Pflichtenkataloges. Unterstützt wird Hessen dabei von den Bundesländern, die den Pflichtenkatalog auch anwenden. Das sind zur Zeit Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Saarland und Schleswig-Holstein.

Voraussetzungen für die Aufnahme

Firmen, die in den Adressennnachweis aufgenommen werden wollen, müssen formelle, personelle und technische Voraussetzungen erfüllen. Hierzu gehört u.a., dass es sich um ein Fachunternehmen mit Eintragung in der Handwerksrolle und entsprechendem Fachpersonal handelt.

Zu den technischen Voraussetzungen zählen u.a., dass grundsätzlich nur Anlagenteile/Geräte für ÜMA/EMA eingesetzt werden dürfen, die sowohl einzeln als auch auf bestimmungsgemäßes Zusammenwirken von hierfür nach DIN EN 45011 für den Bereich Gefahrenmeldeanlagentechnik akkreditierten Zertifizierungsstelle (z.B. BSI, VdS) für die entsprechende Einbruchmeldeanlagenklasse geprüft und zertifiziert sind.

Nach der Installation ist die Erstellung einer so genannten „Anlagenbeschreibung“ vorgeschrieben.

Weiterhin ist der Antragsteller dazu verpflichtet, bei der Projektierung, Geräteauswahl, Installation und Instandhaltung von ÜMA/EMA die anerkannten Regeln der Technik einzuhalten. Hierzu gehören Normen, Bestimmungen, Regelwerke und Richtlinien aus dem Bereich der Gefahrenmeldeanlagentechnik, insbesondere die europäischen Normenreihen DIN EN 50130, 50131 und 50136 sowie nationale Normenwerke, wie DIN VDE 0833, Teil 1 und Teil 3 in der jeweils neuesten veröffentlichten Fassung.

Antragstellung

Der Antrag zur Aufnahme in den Adressennachweis muss bei dem für den Firmensitz zuständigen Landeskriminalamt erfolgen.

Vorläufige Aufnahme

Bei Vorliegen der vollständigen Unterlagen und Erfüllung der vorgenannten Voraussetzungen kann eine vorläufige Aufnahme in den Adressennachweis erfolgen. Ein Adressennachweis kann aus zwei Teilen bestehen. Im Teil 1 werden die Unternehmen aufgelistet, die sich einer sogenannten Freiwilligkeitsüberprüfung unterziehen, also die Unternehmen, die installierte Einbruchmeldeanlagen durch eigene Fachkräfte der Polizei überprüfen lassen. Bei positivem Ergebnis dieser Überprüfungen, wird der Status von „vorläufig aufgenommen“ in „überprüft“ (Wegfall des Sterns) geändert.

In Teil 2 des Adressennachweises werden die Unternehmen aufgenommen, die nicht an der Freiwilligkeitsüberprüfung teilnehmen. Darüber hinaus wird er in den Bundesländern geführt, die KEINE Freiwilligkeitsüberprüfungen anbieten (zur Zeit in Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein). In diesen Bundesländern entfällt der einschränkende Zusatzvermerk „vorläufig aufgenommen“, wenn innerhalb von 12 Monaten nach der vorläufigen Aufnahme keine vom Antragsteller zu vertretenden Ereignisse, wie Falschalarme, Überwindungen und insbesondere keine Anzeichen für die Nichteinhaltung des Pflichtenkataloges bekannt werden. Nach Aufnahme in den Adressennachweis sind die Landeskriminalämter jedoch – nach vorheriger Abstimmung mit dem Errichter – zu jeder Zeit berechtigt, ÜMA/EMA sowie auch die Einhaltung der Voraussetzungen gemäß Pflichtenkatalog zu überprüfen.

Anhänge

Zum Pflichtenkatalog gehören vier Anhänge, diese sind:

  • Projektierungs- und Installationshinweise (Anhang 1)
  • Formblatt „Anlagenbeschreibung mit Inbetriebsetzungs- und Abnahmeprotokoll“ (Anhang 2)
  • Formblatt „Meldung von ÜMA/EMA“ (Anhang 3)
  • Antragsformular (Anhang 4)

Wortlaut

Der bundeseinheitliche Pflichtenkatalog ist auch im Internet aufrufbar unter: http://www.polizei.bayern.de/content/5/6/2/9/pflichtenkatalog_ema.pdf.


Bundeseinheitlicher Pflichtenkatalog für Errichterunternehmen von Videoüberwachungsanlagen

Ähnlich dem Aufnahmeverfahren für Errichterunternehmen von Überfall- und Einbruchmeldeanlagen (ÜMA/EMA) regelt der „Bundeseinheitliche Pflichtenkatalog für Errichterunternehmen von Videoüberwachungsanlagen (Stand: November 2010)“ das Verfahren zur Aufnahme in einen Adressennachweis der Polizei.

Im Wesentlichen gelten auch die gleichen Aufnahmevoraussetzungen (formelle, personelle und technische sowie sonstige Pflichten) wie bei ÜMA/EMA. Vor allem bei den technischen Voraussetzungen gibt es einen wesentlichen Unterschied. So müssen derzeit keine Produkte eingesetzt werden, die von einer gemäß DIN EN 45011 für den Bereich der Videoüberwachungstechnik akkreditierten Prüf-/Zertifizierungsstellen geprüft und anerkannt sind.

Anhänge

Zum Pflichtenkatalog gehören 4 Anhänge, diese sind:

  • Projektierungs- und Installationshinweise (Anhang 1)
  • Formblatt „Anlagenbeschreibung“ (Anhang 2)
  • Formblatt „Meldung von VÜA“ (Anhang 3)
  • Antragsformular (Anhang 4)

Wortlaut

Der Pflichtenkatalog steht unter nachfolgender Adresse zum Download zur Verfügung: http://www.polizei.bayern.de/content/5/6/2/9/pfk_video_gesamt-nov2010.pdf


Bundeseinheitlicher Pflichtenkatalog für Errichterunternehmen von mechanischen Sicherungseinrichtungen

Die (kriminal-)polizeilichen Beratungsstellen empfehlen unter anderem die sicherungstechnische Nachrüstung, insbesondere von Türen und Fenstern, mit mechanischen Sicherungseinrichtungen. Voraussetzung für die Wirksamkeit dieser Einrichtungen ist neben ihrer Belastbarkeit auch die sicherungstechnisch fachgerechte Montage. Der bundeseinheitliche „Pflichtenkatalog für Errichterunternehmen von mechanischen Sicherungseinrichtungen“, Stand: April 2015, regelt das Aufnahmeverfahren nach einheitlichen Kriterien und gilt in allen Bundesländern – außer Nordrhein-Westfalen, wo ein landesspezifischer Pflichtenkatalog[2] angewandt wird. Interessierte Betriebe werden auf Antrag in den jeweiligen Errichternachweis/Adressennachweis (je nach Bundesland unterschiedliche Bezeichnung) des Anwenderlandes aufgenommen, sofern alle gemäß Pflichtenkatalog geforderten Unterlagen und Nachweise erbracht, d.h., die erforderlichen formellen, personellen und fachlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Unter anderem muss eine Bescheinigung über die Eintragung bei der Handwerkskammer (Handwerksrolle) mit einem einschlägigen Handwerk, zumindest als handwerklicher Nebenbetrieb, vorgelegt werden. Als einschlägige Handwerke gelten Tischler/Schreiner, Metallbauer, Glaser und Rollladen- und Jalousienbauer.

Anhänge

Pflichten

Ein anerkanntes Errichterunternehmen verpflichtet sich u.a. dazu,

  • eine fachgerechte Kundenberatung zu garantieren
  • die Einbauvorschriften der Hersteller sowie die geltenden einschlägigen Vorschriften und Normen zu beachten
  • eine breite Palette von geprüften und zertifizierten Nachrüstelementen der mechanischen Sicherungstechnik aus dem Bereich Schloss und Beschlag, insbesondere zur Nachrüstung von Türen und Fenstern, anzubieten und
  • zur sicherungstechnisch fachgerechten Beratung, Projektierung und Montage nur eigene Fachkräfte einzusetzen.

Aufnahmeantrag

Die für eine Aufnahme in den jeweiligen Errichternachweis erforderlichen Unterlagen können bei dem für den Firmensitz zuständigen Landeskriminalamt angefordert werden. Dort ist auch der Antrag zur Aufnahme in den Errichternachweis zu stellen.

Wortlaut

Der bundeseinheitliche Pflichtenkatalog ist auch im Internet aufrufbar unter: http://www.polizei.bayern.de/content/5/6/2/9/pflichtenkatalog.pdf.


Einzelnachweis

  1. SecuPedia Aktuell: Neue ÜEA-Richtlinie zur direkten Alarmübertragung an die Polizei
  2. http://www.polizei.nrw.de/media/Dokumente/Behoerden/LKA/Pfk_Mechanik.pdf Der norrhein-westfälische Pflichtenkatalog für Errichter von mechanischen Sicherungseinrichtungen orientiert sich zwar in weiten Teilen am bundeseinheitlichen Pflichtenkatalog weist aber einige landesspezifische Besonderheiten auf. Insbesondere ist die dezentrale Antragsprüfung durch die zuständige Kreispolizeibehörde zu beachten. Siehe dazu den Internettext unter http://www.polizei.nrw.de/media/Dokumente/Behoerden/LKA/Pfk_Mechanik.pdf. Über den Link http://www.polizei.nrw.de/artikel__13180.html#Pflichtenkataloge ist auch das Zusatzdokument mit den landesspezifischen Besonderheiten zum bundeseinheitlichen Pflichtenkatalog für Errichter von Überfall- und Einbruchmeldeanlagen einsehbar.


Siehe auch



Diese Seite wurde zuletzt am 18. Juli 2017 um 17:54 Uhr von Peter Hohl geändert. Basierend auf der Arbeit von Peter Fasold und Admin.

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