Geheimschutzhandbuch

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Hinweis: Das für den Geheimschutz in der Wirtschaft zuständige Bundeswirtschaftsministerium hat mehrfach die Bezeichnung gewechselt (Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit BMWA, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie BMWi, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie BMWi). Es wird im Folgenden stets so bezeichnet wie es zur Zeit der beschriebenen Handlung oder Situation hieß. Die korrekte Bezeichnung seit 2013 lautet Bundesministerium für Wirtschaft und Energie BMWi.

Das seit den 60er Jahren vom Bundesminister für Wirtschaft herausgegebene "Handbuch für den Geheimschutz in der Wirtschaft" (Geheimschutzhandbuch / GHB) fasst die bei der Durchführung geheimhaltungsbedürftiger öffentlicher Aufträge zu beachtenden Vorschriften in einem einheitlichen Regelwerk zusammen. Die derzeit gültige Version vom November 2004 (Stand: Februar 2010) (http://www.bmwi.de) berücksichtigt neben den in der NATO schon seit Längerem festgelegten Mindeststandards zum Schutz von Verschlusssachen insbesondere das Sicherheitsüberprüfungsrecht des Bundes und die aktuelle Fassung der Verschlusssachenanweisung. Wirtschaftsunternehmen oder Einzelpersonen, die einen staatlichen Verschlusssachenauftrag ausführen wollen, verpflichten sich gegenüber der Bundesrepublik Deutschland durch den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur rechtsverbindlichen Anerkennung der Bestimmungen des Geheimschutzhandbuches einschließlich späterer Ergänzungen bzw. Änderungen.

Mit der Herausgabe des derzeit gültigen GHB ging eine deutliche Verschlankung und eine grundlegende Neuordnung des Werkes einher. Durch die Zweiteilung in einen Hauptteil mit den maßgeblichen Verfahrensregelungen und einen getrennten Anlagen-Teil hat es wesentlich an Übersichtlichkeit gewonnen.

Siehe auch




Diese Seite wurde zuletzt am 17. Dezember 2013 um 20:01 Uhr von Peter Hohl geändert. Basierend auf der Arbeit von Admin und Walter Opfermann.

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