GDA

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Die "Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA)" beschreibt sich auf ihrer Website http://www.gda-portal.de auszugsweise wie folgt:


Selbstdarstellung

Durch Änderungen im Arbeitsschutzgesetz und im Sozialgesetzbuch VII wurden im November 2008 die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA) geschaffen. Die GDA ist eine auf Dauer angelegte konzertierte Aktion von Bund, Ländern und Unfallversicherungsträgern zur Stärkung von Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz.

Ziel ist es, die bereits bestehenden Arbeitsschutzmaßnahmen einheitlich und transparent zu regeln und ihre Umsetzung am Arbeitsplatz nachhaltig voranzutreiben. Mit der GDA setzt Deutschland auch eine zentrale Forderung der EU Gemeinschaftsstrategie für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz 2007 – 2012 um. Um die Gemeinschaftsziele zu erreichen, sieht die EU-Strategie die Entwicklung von nationalen Arbeitsschutzstrategien in den Mitgliedstaaten vor.

Mit der gemeinsamen Strategie werden gemeinsame Arbeitschutzziele und Handlungsfelder festgelegt und in bundesweiten GDA-Arbeitsprogrammen umgesetzt. In diesen Arbeitsprogrammen bündeln Bund, Länder und Unfallversicherungsträger ihre Präventions- und Überwachungsaktivitäten, stimmen sich ab und nutzen Synergien mit Kooperationspartnern.

Gleichzeitig zielt die GDA auf die Optimierung der Zusammenarbeit bei der Beratung und Überwachung der Betriebe durch ein planvolles, abgestimmtes Vorgehen der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörden und der Unfallversicherungsträger.

Ferner geht es darum, das Vorschriften- und Regelwerk von Staat und Unfallversicherungsträgern so aufeinander abzustimmen, dass ein verständliches, überschaubares und konsistentes Rechtsinstrumentarium für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit entsteht.


Konsequenzen

Mit der Umsetzung des § 18 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) übernahmen Ausschüsse unter Beteiligung der Gesetzlichen Unfallversicherungsträger die früher weitgehend durch die Berufsgenossenschaften und verwandte Organisationen erarbeiteten Unfallverhütungsvorschriften bzw. Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften (BGV). Die Ausschüsse erarbeiten Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR). Sie entfalten im Gegensatz zu den BGVen eine sogenannte Vermutungswirkung. Das heißt: Wer die konkreten Umsetzungsregeln einer solchen staatlichen Regel befolgt, darf davon ausgehen, dass er die gesetzlichen Vorgaben in dem entsprechenden Bereich erfüllt.

Die ASR orientieren sich in ihren Bezeichnungen an der neugefassten Arbeitsstätten Verordnung (ArbStättV) bzw. deren Anhang.

Beispiele:

Anhang 1.3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung - wird konkretisiert in der ASR A1.3 (ersetzt sehr weitgehend die frühere BGV A8)
Anhang 2.2 Maßnahmen gegen Brände - wird konkretisiert in der ASR A2.2
Anhang 2.3 Fluchtwege und Notausgänge - wird konkretisiert in der ASR A2.3

Weitere bereits erlassene ASR siehe unter ASR.


Umsetzung

Die Leitlinien für den Paradigmenwechsel im Arbeitsschutz wurden von den Trägern der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie und den Sozialpartnern vereinbart und am 31. August 2011 unterzeichnet. Dieses Leitlinienpapier zur Neuordnung des Vorschriften- und Regelwerks im Arbeitsschutz beschreibt die Wirkungsfelder der verschiedenen rechtlichen Gestaltungsinstrumente und löst bestehende Kollisionen an den Schnittstellen von Staat und Unfallversicherung auf.


Siehe auch



Diese Seite wurde zuletzt am 24. Februar 2014 um 04:19 Uhr von Peter Hohl geändert.

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