Spionage

aus SecuPedia, der Plattform für Sicherheits-Informationen

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Unter Spionage / Betriebsspionage versteht man das illegale, also unbefugte, verdeckte, oder geheime Beschaffen von nicht frei zugänglichen (schützenswerten) Informationen / (Betriebs-)Geheimnissen.

Begriffe

Landläufig sind auch die Begriffe

  • Wirtschaftsspionage
  • Konkurrenzspionage
  • Wettbewerbsspionage
  • Industriespionage
  • Rüstungsspionage

im Gebrauch.

Staatliche Institutionen für den Wirtschaftsschutz plädieren dafür, den Begriff "Spioanage" für Angriffe ausländischer Nachrichtendienste zu verwenden und Vorgänge zwischen Wirtschaftsunternehmen ohne nachrichtendienstliche Beteiligung "Konkurrenzausspähung" zu nennen.


Rechtliche Einordnung

Deutschland

Weder Spionage, noch einer der angeführten Begriffe, findet im deutschen Recht eine definitive Erklärung. Der Spionage für eine fremde Macht entsprechen im deutschen Strafgesetzbuch die Tatbestände des Abschnitts "Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit" (§§ 93 ff. StGB[1]). Der Schutz von Betriebs-/Geschäftsgeheimnissen ist im Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb §§ 17 ff. UWG[2] geregelt. Dabei ist grundsätzlich zu bedenken, dass ein Betriebs- bzw. Geschäftsgeheimnis (nach höchstrichterlicher Entscheidung) nur vorliegt, wenn das Geheimnis

  • eine Information/Tatsache ist
  • nur einem begrenzten Personenkreis bekannt
  • also nicht offenkundig ist und
  • nach dem bekundeten Willen des Betriebsinhabers, der auf einem ausreichenden wirtschaftlichen Interesse beruht,
  • geheim gehalten werden soll.

Daneben sind auch die Regelungen zur arbeitsvertraglichen Treuepflicht nach § 611 BGB einschlägig.

Österreich

In Österreich ist die Spionage zugunsten inländischer und ausländischer Verwerter nach dem Strafgesetzbuch (§§ 122 ff.) verboten. Zusätzlich stellen die §§ 11 ff. des österreichischen UWG auch die Verletzung solcher Wirtschaftsgeheimnisse unter Strafe, die dem Täter ohne Auskundschaften zur Kenntnis gelangen.

Schweiz

Auch in der Schweiz bestehen Verbote des Strafrechts (Art. 162: Verletzung des Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisses) und des UWG (Art. 13) nebeneinander.

EU

Zum 8. Juli 2016 ist die „Richtlinie (EU) 2016/943 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung“ in Kraft getreten.

Mit der neuen Richtlinie zum Schutz von Know-how und Geschäftsgeheimnissen verfolgt die EU das Ziel einheitlicher Mindeststandards in den EU-Mitgliedsländern zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen. Diese neuen Standards können über die bisherigen nationalen Regelungen hinausgehen.

Die EU-Richtlinie definiert den Begriff Geschäftsgeheimnisse (Art.2 Nr.1). Kumulativ gehört dazu erstens, dass es sich um geheime Informationen – „…weder … allgemein bekannt oder ohne weiteres zugänglich“ – handeln muss, dass die Informationen zweitens einen kommerziellen Wert besitzen und drittens die Informationen Gegenstand von angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen seitens des Inhabers sind. Neben dieser grundsätzlichen Definition verlangt die Richtlinie (Art.2 Nr.1 Punkt c) effektive Maßnahmen der Unternehmen zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, wenn sie von „entsprechenden angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen“ spricht.

Diese zukünftigen Schutzmaßnahmen sind in der Systematik der „EU-Richtlinie Geschäftsgeheimnisse“ Voraussetzung für einen umfassenden Schadensersatzanspruch, den die Richtline in den Art. 6 bis 16 im Detail regelt. Dazu gehören auch: - Nutzungsverbote (Art. 10 Abs. 1), - Rückruf- und Vernichtungsansprüche (Art. 12), - die Herausgabe des Gewinns durch den Geheimnisverletzer oder die - nachträgliche Berechnung gemäß Lizenzpraxis (Art. 14). Auch die dafür erforderlichen Gerichtsverfahren sollen zukünftig so ausgestaltet werden, das der Geheimnisschutz gewährleistet bleibt (Art.9).[3]


Motive

Die häufigsten Motive für die Spionage sind

  • Geldgier
  • Geldbedarf/finanzielle Not
  • Unzufriedenheit im Beruf
  • persönliche Abhängigkeit
  • Erpressbarkeit


Methoden

Die häufigsten Methoden der Spionage sind

  • das Ausspähen
  • das Ausforschen
  • das Entwenden
  • das zur Verfügung stellen

von zu schützenden Informationen.


Vorbeugung

Als Vorbeugung sollte ein Informations-Schutzkonzept realisiert werden das

  • von der Kennzeichnung
  • über den Versand
  • die Aufbewahrung
  • sowie die Vernichtung

alle Schutzmaßnahmen regelt und damit die unbefugte Nutzung erschwert bzw. verhindert.


Einzelnachweise

  1. http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/BJNR001270871.html#BJNR001270871BJNG003902307 Strafgesetzbuch - Zweiter Abschnitt: Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit
  2. http://www.gesetze-im-internet.de/uwg_2004/__17.html Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
  3. SecuPedia Aktuell: EU-Richtlinie zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen in Kraft getreten


Siehe auch




Diese Seite wurde zuletzt am 29. Juli 2016 um 17:15 Uhr von Peter Hohl geändert. Basierend auf der Arbeit von Admin, Hermann Feuerlein und Wolfgang Steinke.

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