MBO

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MBO steht für die Musterbauordnung. Schon im Jahre 1954 wurde versucht, durch ein einheitliches Baugesetz einheitliche Regelungen für das Bauen in der jungen Bundesrepublik zu schaffen.

Dies scheiterte an einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes[1]. Das Bundesverfassungsgericht vertritt die Ansicht, dass das Baupolizeirecht eine Rechtsmaterie sei, die nicht in die gesetzgeberische Kompetenz des Bundes falle. Diese Auslegung wird insbesondere damit begründet, dass das von jeher zur Landeskompetenz gehörende Baupolizeirecht im Kompetenzkatalog des Grundgesetzes nicht enthalten sei.

Dem Bund wurde lediglich die Zuständigkeit im Planungsrecht zugestanden. Diese Auffassung hat bis heute Gültigkeit. Aus dieser Kompetenzzuteilung entstanden das Baugesetzbuch des Bundes sowie die Landesbauordnungen und Verwaltungsvorschriften als Landesrecht.

In der Folge zeigte sich jedoch der Nachteil dieser Regelung darin, dass voneinander abweichende Bauordnungen insbesondere für Landesgrenzen überschreitende Vorhaben nicht sinnvoll sind. Außerdem sind unterschiedliche Anforderungen sachlich schwerlich zu begründen. Um die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zu forcieren, gründeten die Bundesländer im Jahr 1955 eine Musterbauordnungskommission, deren Aufgabe darin bestand, eine Musterbauordnung mit Mustern für die daran anknüpfenden Verordnungen und Rechtsvorschriften zu entwickeln, die als Grundlage für die entsprechenden Landesbauordnungen (LBO) usw. der Bundesländer dienen sollten. Die Beratungen zum ersten Entwurf wurden 1959 abgeschlossen. Bis in die heutige Zeit tagt dieses Gremium, nun unter dem Namen „Arbeitsgemeinschaft der für das Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen zuständigen Minister und Senatoren der Länder (ARGEBAU) und hat neben der mehrmaligen Aktualisierung der Musterbauordnung (zuletzt geändert in 2008 auf Grundlage der Fassung von 2002 „untergeordneten“ Rechtsvorschriften (Beispiel: MLAR Muster-Leitungsanlagen-Richtlinie) ständig aktualisiert. Seit der letzten Änderung wurde zum Beispiel durch Beschluss der Fachkommission Bauaufsicht vom 1. Juli 2010 die Muster-Lüftungsanlagen-Richtlinie M-LüAR ebenfalls geändert und dieses wurde in der 1. Mitteilung des DIBt im Jahre 2011 veröffentlicht.

Alle Bauordnungen und Sonderbauordnungen sowie Sonderbauvorschriften sind in ihren wesentlichen Anforderungen auf diese „Muster“ zurückzuführen.


Einzelnachweis

  1. 1 PBvV 2/52, BVerfGE Band 3, Seite 407


Literatur

Josef Mayr, Lutz Battran, Handbuch Brandschutzatlas: Grundlagen – Planung – Ausführung (Gebundene Ausgabe - 20. Mai 2011). FeuerTrutz Verlag


Siehe auch



Diese Seite wurde zuletzt am 14. April 2014 um 13:45 Uhr von Thomas Lowien geändert. Basierend auf der Arbeit von Joëlle Pohlai, Admin und Dieter Schmitt.

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