Österreich: Mehr Grenzüberwachung mit Video

aus SecuPedia, der Plattform für Sicherheits-Informationen

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Quelle: IM Wien
Veröffentlicht von SecuMedia am 1. September 2013.

Eine zusätzliche technische Unterstützung im Kampf gegen grenzüberschreitende Kriminalität – ohne Einschränkung der Reisefreiheit will die österreichisch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner realisieren.

Eckpunkte des Projekts sind zwei wesentliche Maßnahmen:

1. Die Ausweitung des bereits bekannten "Kennzeichenerkennungssystems" (KES), bei dem Kameras sofort Alarm schlagen, wenn sie ein Kennzeichen erkennen, nach dem gefahndet wird. Dieses 2005 mit drei mobilen Einheiten eingeführte System wurde 2010 in einem Pilotprojekt um zwei stationäre Einheiten erweitert – und läuft erfolgreich im Kampf gegen Eigentumskriminalität: Seit 2010 sind mithilfe des Kennzeichenerkennungssystems 300 Fahrzeuge identifiziert worden, die entweder gestohlen waren oder von jemandem verwendet worden sind, der per Haftbefehl gesucht wurde. Dieses System soll nun an allen wesentlichen grenzüberschreitenden Straßenzügen eingesetzt werden.

2. In einem weiteren Schritt soll die generelle Grenzsicherung ausgebaut werden. Das heißt, eine Videoüberwachung im Grenzraum, die automatisch "Risikofahrzeuge" erkennt und den Polizisten meldet – auch wenn sie noch gar nicht zur Fahndung ausgeschrieben sind – nach niederländischem Vorbild. "Damit sollen die Polizistinnen und Polizisten noch gezielter ihre Kontrollen durchführen können", sagte die Innenministerin.

Das System soll anonymisierte Fahrzeugprofile erfassen, etwa Fahrzeugart, Fahrzeugfarbe, die Region, aus der das Fahrzeug stammt, sowie Zeit und Ort der Vorbeifahrt. Kennzeichen und somit personenbezogenen Daten sollen aber nicht erfasst werden.

Diese anonymisierten Fahrzeugprofile können mit kriminalpolizeilichen Erkenntnissen abgeglichen werden, etwa häufig verwendete Täterfahrzeuge ("Risikofahrzeuge"). Der Abgleich ermöglicht der Polizei, rasch und gezielt Kontrollen oder Schwerpunktaktionen an jenen Orten und zu jenen Zeiten anzusetzen, an denen die Erfolgswahrscheinlichkeit am höchsten ist. Im Kontrolleinsatz können die Fahndungskräfte in Echtzeit vom System in Kenntnis gesetzt werden, sobald ein Risikofahrzeug eine der Kameras passiert.

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